Keine Angst vor dem Beitragserpressungsservice von ARD und ZDF!
Hallo mein Freund, sitzt Dir, wie vielen anderen Millionen Verweigerern, auch der dubiose Beitragserpressungsservice im Nacken? Und läuft Dir vielleicht, weil man Dir mit Zwangsvollstreckung, Lohnpfändung und/oder Verhaftung droht, gerade der Angstschweiß über die Stirn? Wenn ja, dann komm rück mal etwas näher und hör zu, was ich Dir ins Ohr flüstern möchte: Fürchte Dich nicht vor einer wildgewordenen Horde, die das Recht mit Füßen tritt, denn ich der Martin bin bei Dir alle Tage bis die GEZ Zwangsabgabe auf den Müll der Geschichte landet.
Es gibt wahrlich kein Grund sich wegen der Zwangsabgabe vor Angst in die Hosen zu machen, denn Du bist stark! Weiter lass Dir sagen, dass hinter Dir eine starke Gemeinschaft steht, welche sich dem himmelschreienden Unrecht nicht beugen wird. Ja, wir lassen uns nicht einschüchtern, denn das, was über 20 „Staats“-Sender Tag für Tag an „staatlicher“ Propaganda in die Köpfe wehrloser Bürger reinballern, das dürfen wir nicht weiter hinnehmen. Und wir dürfen auch nicht weiter hinnehmen, dass uns in Sachen Meinungsbildung jemand unsere Entscheidungsfreiheit beraubt und wir per Zwang Programminhalte aufs Auge gedrückt bekommen, welche von vorne bis hinten mit übelster Propaganda zersetzt ist.
Nochmals zum hinter die Ohren schreiben, lass ich Sieglinde Baumart, die Frau, die wegen Verweigerung der GEZ Zwangsabgabe für 61 Tage im Knast saß, zu Wort kommen:
„Es geht hier um unsere Entscheidungsfreiheit, wie wir uns informieren wollen. Das ist keine persönliche Forderung von mir, sondern fest im Grundgesetz verankert. Dieses Recht muss ich nicht einklagen.“ [1]
Merkmale eines totalitären Systems
Für staatliche Propaganda zwangsweise Geld einsammeln?
Ja, wir dürfen uns das nicht mehr länger gefallen lassen, denn wer zwangsweise Geld für staatliche Propaganda einsammelt, der verweigert uns das gute Recht auf Informations- und Gedankenfreiheit. Unsere Grundrechte, wie sie im Grundgesetz verankert sind, werden mit Füßen getreten, und weil dem so ist, müsste doch jetzt jedem vernunftbegabten Wesen ins Bewusstsein fallen, dass wir in einem faschistischen System leben. Die Zwangsabgabe zeigt es ganz deutlich, dass es eben genau so ist! Keine Ausreden mehr, und deshalb wird der Widerstand auch für Ängstliche zur Pflicht.
Man zwingt nicht freie Menschen Informationen zu kaufen!
Du bist doch ein freier Mensch, und da Du frei bist, kann Dich auch keine Firma dazu zwingen ganz bestimmte Informationen zu kaufen. Und da diese öffentlich-rechtliche Irrenanstalt von vorne bis hinten auf rechtswidrigem Gelände agiert, und den Weg des Rechts schon längst verlassen hat, gilt es eben für alle freien Menschen dem Beitragserpressungsservice in aufrechter Haltung energisch entgegenzutreten. Nein, nicht mit Gewalt, sondern in Liebe sollte man diesen armen Seelen, die in totaler Verwirrung eine Zwangsabgabe mit Gewalt eintreiben wollen, Einhalt gebieten.
Warum jeder der GEZ Zwangsabgabe widerstehen sollte
Überschaubare Risiken
Und dazu braucht es wahrlich nicht viel Mut, denn die Risiken gegen die GEZ Zwangsabgabe Widerstand zu leisten, sind überschaubar. Da die Forderung des Beitragserpressungsservice relativ gering ist, fallen halt auch nur geringe Säumnisgebühren, Zinsen und Vollstreckungskosten an. Und selbst wenn alle Stricke reißen, wenn Dein Widerstand gebrochen wird, kannst Du die Zwangsabgabe in Ratenzahlungen löhnen. Dabei ist jedoch unbedingt darauf zu achten, dass Du der Firma Bares schickst. Noch ist der TEURO das gesetzliche Zahlungsmittel, und weil dem eben so ist, darf Dir der Beitragsservice von ARD und ZDF die Barzahlung auch nicht verwehren. Wegen dem Spaßfaktor kannst Du das Bare ja auch gegen Einschreiben mit Rückschein verschicken. Mal schauen, was passiert, wenn dieser Tipp viele Nachahmer findet. Was meinst Du, was dann bei dem Beitragserpressungsservice los ist?
„Beitragsservice von ARD und ZDF“ eine dubiose Firma
Okay, dann brennt bei der GEZ die Hütte, und dann ist bei dieser dubiosen Firma wohl zeitnah mit dem Ableben zu rechnen. Du hast schon richtig gelesen! Diese Firma ist dubios, denn ein Beitragsservice, welcher Millionen ungültige Beitrags- und Vollstreckungsbescheide verschickt, den kann man gar nicht anders benennen. Das ist mittlerweile auch in einem Urteil festgehalten. Liest man eine Urteilsbegründung des Landgerichts Tübingen (Az. 5 T 81/14), dann staunt man nur noch Bauklötzchen.
So wurde diese rechtswidrige Irrenanstalt nach allen Regeln der Kunst auseinandergenommen. Lach nicht, denn genau so verhält es sich. Diese Firma ist nicht mal im Stande ordentliche Rechnungen – sprich, Beitragsbescheide und Vollstreckungsersuche – korrekt aufs Papier zu kleistern, nein, nach dem Urteil des Richters ist es weit schlimmer! Man/n oder Weibchen kann sich mit diesen Zetteln auch getrost den Hintern abwischen. Das ist in einem Kürzel ausgedrückt: „Fiat“! Nein, nicht mit der Automarke Fiat zu verwechseln, sondern Fiat halt, was nichts anderes bedeutet: Fehler in allen Teilen! Fehlerhafte Vollstreckungsbescheide sind in der Firma GEZ Beitragsservice gängige Praxis.
Alles, was Recht ist!
Der Fehler, der schon damit anfängt, dass es der Beitragserpressungsservice nicht einmal schafft den Gläubiger korrekt zu benennen. Das Gesetz, falls es denn noch gilt, verlangt aber, dass die Gläubigerin umfassend und eindeutig angegeben werden muss. Weiterhin muss der dubiose Beitragsservice in dem lustig bedruckten Papier, das sie millionenfach versenden, eindeutig klarlegen, dass sie lediglich eine Forderung der Rundfunkanstalt geltend machen. Pustekuchen, nichts dergleichen ist auf dem Wisch, den sie verschicken, erkennbar! Und schon aus diesem Grund ist der „Vollstreckungsbescheid“ der GEZ für die Tonne, sprich der Vollstreckungsbescheid ist aufzuheben!
Ach ja, für den Blödsinn, die die AbGEZockten aufs Papier malen, zeigt sich beim Beitragserpressungsservice kein Mensch verantwortlich. Zumindest kenne ich keinen Typen, der bei der Firma unter dem Namen „Südwestrundfunk“ anschaffen geht. Die fehlende Unterschrift des Behördenleiters und der amtliche Siegel runden den schwachsinnigen „Beitragsbescheid“ ab. Wo bleibt hier denn die Rechtsklarheit, wo bleibt überhaupt noch was Verwertbares übrig, wenn eine Firma so agiert?
Okay, da bleibt vielleicht abzuwarten, ob der öffentlich rechtliche Rundfunkclown doch noch einen ordentlichen Beitragsbescheid (Verwaltungsakt) liefern kann, welcher als Vollstreckungsvoraussetzung ja unbedingt von Nöten ist. Und jetzt? Ach ja, jetzt gilt es, falls die Abzocker dennoch gegen das Gesetz verstoßen und mit brachialer Gewalt die Zwangsabgabe einkassieren möchten, kühlen Kopf zu bewahren.
Maßnahmenkatalog gegen die GEZ Zwangsabgabe
Haftbefehle und Zwangsmaßnahmen auf ihre Korrektheit prüfen
Wie wäre es denn, wenn Du Dir bei einem drohenden Überfall in Deinen privaten Gemächern einen Maßnahmenkatalog zur Abwehr der Zwangsabgabe zurecht legen würdest? Ich finde so eine Art Fahrplan, wie Du im Fall des Falles vorgehen musst, den solltest Du schon parat haben. Pass auf, ich schreib Dir nun den wichtigsten Punkt, auf den Du unbedingt als Erstes achten solltest, gleich jetzt hinter Deine Lauscher:
- Zwangsmaßnahmen
- Hausdurchsuchungen und
- Haftbefehle
sind auf ihre Korrektheit zu prüfen. Um den Rest, also um die genauen Details, was denn rechtlich korrekt ist, kümmerst Du Dich bitte selber. Dazu verweise ich auch auf meine anderen Beiträge zum Thema „GEZ“. Einfach mal wieder bei equapio.com reinschauen. Ich weiß, das kostet Dich etwas Zeit, aber mal ehrlich: Freiheit und Demokratie hat es noch nie umsonst gegeben. Wer nach der Freiheit und Demokratie strebt, der muss auch bereit sein Opfer zu bringen. Und wenn Du nicht bereit bist Tag für Tag darum zu kämpfen, dann wird Dir schlussendlich beides genommen! Ich denke mir, dass es heuer keinen besseren Anlass mehr gibt das korrupte politische System in die Schranken zu verweisen. Wie schon oben erwähnt: Dieser Widerstand kostet Dich nicht die Welt, und Du bist auch nicht allein!
Öffentlichkeit schaffen!
Ja, Du musst das nicht alleine ausfechten! Du hast doch Freunde, Bekannte, Verwandte, die in der Not zu Dir stehen. Also falls Dir mit Polizeigewalt gedroht wird, und Dein Hab und Gut in Gefahr ist, dann erzeugst Du Öffentlichkeit. Lass Deine Freunde bei dem Spektakulum Zeugen spielen und die willkürliche Handlungen per Handykameras aufnehmen. Das wird seine Wirkung sicher nicht verfehlen. Vergiss dabei auch nicht Dir einen Amtsausweis des Vollstreckers vorlegen zu lassen und zu guter letzt denk dran den Gerichtsvollzieher auf seinen rechtswidrigen Einsatz aufmerksam zu machen. Ich denke das dürfte, um den Zwangsmaßnahmen zu entgehen, reichen. Und wenn nicht? Wenn sie Dir die Freiheit rauben, Dir gesiebte Luft verordnen, was dann? Ach ja, dann lass Deine Freunde Flugblätter schreiben und schildere diesen Rechtsbruch auch den alternativen Medien wie bewusst.tv oder querdenken.tv.
Mit anderen GEZ Zwangsabgabegeschädigten zusammenschließen
Ich denke mir, dass sich der Einsatz lohnt, oder willst Du weiterhin Propagandisten, wie Kleber und Schönenborn, mit Deiner GEZ Zwangsabgabe durchfüttern? Ich sag es mal kurz und knapp: Leute, die alles schönreden, was die Merkel-Regierung versaubeutelt, sind mir zuwider. Mein Glaube an den lieben Gott verbietet mir, mich mit solchen Leuten eins zu machen. Übrigens, nur so nebenbei: Nach § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Rundfunkstaatsvertrages sind religiöse Betriebsstätten von der Beitragspflicht befreit. Und nun? Was, und nun? Ach ja ich frag Dich halt: Hast Du jetzt den Mut gegen dieses Unrecht aufzustehen, oder brauchst Du vielleicht noch von der keltisch druidischen Glaubensgemeinschaft religiösen Beistand?
Okay, den religiösen, bzw. göttlichen Beistand, den brauchst Du nicht im Außen zu suchen! Dieser Beistand, der liebe Gott, lebt in Dir selbst, aber wenn Dir weiter danach ist, Dich mit anderen GEZ-Geschädigten zu treffen, dann spricht sicher nichts dagegen Dich mit diesen zu treffen.
Aktionstag und Demo in Karlsruhe
Übrigens am 3. Oktober 2016, dem sogenannten Tag der Deutschen Einheit, findet in Karlsruhe ein Aktionstag mit Demolauf zum Bundesverfassungsgericht statt.
„Prominente Redner wie u. a. Rechtsanwalt Prof. Koblenzer, Rechtsanwalt Thorsten Bölck, Autorin Nicole Joens und weitere werden den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung durchleuchten. Selbstverständlich werden die eklatanten Verstöße gegen das Grundgesetz sowie die unsoziale Verträglichkeit thematisiert. Jeder kann mitmachen. Die Zeiten des bequemen virtuellen Widerstandes sind vorbei. Computer, Notebook, Tablett und Handy bleiben aus – jetzt gehen wir gemeinsam auf die Straße!“ [2]
Ich zähl auf Dich! Mach mit. Nein, nimm gleich noch Deine Familie, Freunde und Bekannte mit, und falls Du im Gesichterkennungsbuch eingeschrieben bist, dann kannst Du auch dort noch auf den Aktionstag aufmerksam machen. I like it, und ich teile diese Info auf jeden Fall mit meinen Facebookfreunden. Und Du? Ach ja, genug der Worte – jetzt müssen endlich Taten folgen! Hier kannst Du Dich hier anmelden. Genau jetzt müssen wir den Worten von Bertolt Brecht folgen:
„Wo Unrecht zu Recht wird, dort wird Widerstand zur Pflicht!“ [3]
Und nun sag ich tschüss, und verbleibe bis dahin mit freiheitlich gesinnten Grüßen Dein Martin M. Luder (info-at-lefpilk.de)
– Nachschlag –
Es gibt doch noch eine Gerechtigtkeit!
Ein ehrenwerter Richter des Landgerichts in Tübingen, vor dem ich mich mit ganzer Hingabe und Hochachtung verneige, hat durch einen erneuten BESCHUSS – äh, durch einen erneuten Beschluss – das AbGEZocke nun endlich zu Grabe getragen – AMEN! So sei es! Lach nicht, denn durch diesen erneuten Beschluss vom 16.9.2016 mit dem Aktenzeichen 5 T 232/16 ist es nun offensichtlich so, dass das wesentliche Handeln und Gestalten von unheiligen Gestalten, die sich unter dem Pseudonym „Mit freundlichen Grüßen Südwestrundfunk“ verstecken, als Gläubigerin eines erpresserischen Unternehmens unterwegs sind, aber auf keinen Fall irgend einen Bezug zu einer staatlichen Behörde mit Hoheitsrechten vorweisen können. Super, Klasse, total normal.
Der Beitragsservice darf keine Amtshilfe beantragen
Nochmals für Schwerfällige: Der Service, der unter anderem unter dem Namen „Beitragsservice von ARD und ZDF“ firmiert, ist nach diesem weiteren richterlichen Beschluss vom Landgericht keine Behörde! Kurz und knapp: Auf die GEZ kannst Du sche…! Mit diesem letzten Beschuss hat der Richter in Tübingen einen absoluten Volltreffer gelandet! Durch diesen Beschuss ergibt sich nun ganz klar, dass diese Firma bei Behörden keine Amtshilfe stellen kann. Nochmals: Diese Firma kann bei Behörden keine Amtshilfe stellen. Okay, ich seh schon, dass bei einigen Lesern eine gewisse Begriffsstutzigkeit vorliegt, deshalb ein letztes Mal: Die Firma GEZ/Beitragsservice/Südwestrundfunk, oder unter welchem Namen dieser Blödsinn auch auftritt, kann bei keiner Behörde einen Antrag auf Amtshilfe stellen!!!! Ach ja, bei den vielen Ausrufezeichen sollten meine Worte nun schon in Dein Bewusstsein gefallen sein! Und jetzt? Blöd gefragt, denn nun kann diese Firma auch keine Gerichtsvollzieher mehr für ihre unberechtigten Forderungen missbrauchen. Wow, mit diesem letzten BESCHUSS … Beschluss … kann sich nun der Zwangsvollstrecker, der sich bisher genötigt fühlte, das von oben diktierte Ersuchen zu befolgen, ruhig zurücklehnen und jedes weitere Ersuchen des Beitragsservices auf Zwangsvollstreckung zurückzuweisen oder gleich in die Tonne treten!
GEZ ist tot!
Und da wir das jetzt alle verstanden haben rufen wir den Abgezockten ganz locker zu:
Das Spiel ist aus! GEZ, ihr seid am Ende.
Dem ist nichts mehr hinzuzufügen!
Quellen
Weitere Artikel zu diesem Thema
LG Tübingen Beschluß vom 16.9.2016, 5 T 232/16
Unzählige Menschen ziehen sich an diesem Urteil hoch, doch Lesen hilft immer noch:
VII. 45 Der Schuldner wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung auf vollstreckungsrechtlichen Gründen beruht und die materiellrechtliche Beitragspflicht – entsprechend ständiger verfassungs- und verwaltungsrichterlicher Rechtsprechung – davon nicht berührt wird.
http://www.dzig.de/Fast-eine-Frechheit-Rundfunkbeitrag
Hallöchen!! 🙂
Absatz: Man zwingt nicht freie Menschen Informationen zu kaufen!
Aber rein rechtlich ist es doch so, das wir Personal (Personalausweis der Fa. BRD GmbH sind und mit unserer Geburtsurkunde unser Mensch sein abgetreten haben. Das ist doch auch ein Grund warum es schwierig ist mit Meinungsfreiheit usw.
Bei oppt hat man schon einen Teilerfolg, vielleicht ist das auch noch etwas.
http://www.oppt-infos.com/index.php?p=ist_der_rundfunkbeitrag_am_ende
Jedenfalls dürfen wir nicht aufgeben
Liebe & Dankbarkeit
Angela Schmidt
Hallo , wer kann mir helfen ?
Ich habe eine Pfändung auf meinen Konto. Daich nur eine kleine Rente plus 160,-€ vom Sozialamt habe, gibt es bei mir nichts zu pfönden . Bloss das nervt. Sobald ich mal 50,-€ zuviel einzahle, sind die mit Sicherheit weg. Insgesamt beläuft sich die Pfändung auf 116 ,-€ . Wie bekomme ich das weg. Was kann ich tun ?
Hallo,
lasse dein Konto in ein Pfändungsschutzkonto umwandeln!
Grüße,
Ada
Muß jetzt zur Vermögensauskunft, zum Gerichtsvollzieher , mit droht der Haftbefehl wenn ich nicht zahle. Ca 1030 Euro.
Hallo. Wie Milionen andere bin ich gegen die Zwangsabgabe. Heute nach der Arbeit fand ich eine Notiz an den Tür – “ Ihr Vodafoneanschluß wurde gesperrt“ – habe grade eben überprüft ob ich trotz der sperrung Öffentlichrechtliche (die jeden Monat Geld von mir verlangen) empfangen kann … NICHTS ! Ein Fall für Verfassunsggericht oder ? 😉
Im Klartext heißt es – wenn wir die Nützungsgebühren 10-15 € im Monat an Vodafone,oder andere nicht bezahlen,kennen wir die Programme die uns Monat für Monat seit Jahren abzocken nicht empfangen. Kann uns Verfassungsgericht dazu zwingen ? 😉