1. Demokratie und Grundwerte
- Die Grundwerte eines Staates sitzen in den Gesetzen, sonst nicht!
- Der Staat hält sich aus kulturellen und ethnischen Eigenarten des Volkes raus.
- Bezeichnungen wie Personalausweis und Staatsangehörigkeit deutsch wird abgeschafft.
- Der Bürger als gesetzlich geschützte Person/Mensch in den Grenzen Deutschlands
wird die Staatsbürgerschaft “Deutschland Republik” bekommen. - Der Personalausweis wird zum Staatsangehörigkeitsausweis umgeändert.
- Die Amtssprache ist deutsch
- Die politischen Parteien werden abgeschafft und es werden je nach Ort Volksvertreter gewählt (parteilos) für das Parlament in Berlin.
- Volksvertreter Kandidaten müssen mindestens die Gesetze in Deutschland kennen. Prüfungen sind notwendig
2. Volksabstimmung
Wichtige Entscheidungen wie z.B. Geldsystem, Zinsänderungen,
Steuererhöhungen, Einwandungspolitik, Mitgliedschaft in internationalen
Organisationen, staatliche Verpflichtungen gegenüber dem Ausland etc.
werden vom Volk abgestimmt.
3. Grundgesetz oder Verfassung?
Das Grundgesetz für die BRiD wird durch eine neue Verfassung abgelöst.
4. Souveränitätsfrage
Die Grenzen Deutschland Republik werden in die Verfassung eingetragen. Gültigkeit der Gesetze innerhalb dieser Grenzen deutlich aufgeführt. Alle Gesetze die während des Naziregimes erstellt wurden, werden aufgelöst, inkl. Abgabenordnung.
Änderung des Bundesländer in Einheitsstaat (ähnlich wie Frankreich). Bundesrepublik Deutschland wird zu Deutschland Republik. Alle bisherigen Bundesländer-Grenzen werden aufgelöst und die Grenzen Deutschlands in der neuen Verfassung genau mit Koordinaten angegeben. Eine Zentralregierung in Berlin löst alle Länderregierungen auf.
5. Außenpolitik
Deutschland Republik hält sich aus allen Krisen und Kriegen raus. Waffenlieferungen in die Krisengebiete werden strafrechtlich verfolgt.
6. Änderungen und Reformen / Vereinfachungen der Gesetze
Alle Gesetze werden vereinfacht und reformiert. Nach Gültigkeit der reformierten/neuen Gesetze:
- Internationale Menschenrechte
- Strafmaßnahmen, falls zu 1. in Deutschland Republik verstoßen wird
- Verbraucherschutzgesetz inkl. Krankenschutz
- Neue Verfassung von Deutschland Republik
- Straßen Verkehrsgesetz
- Strafgesetzbuch
- Ausländergesetzbuch
Alle anderen Gesetze / Verordnungen / Richtlinien etc. dürfen nicht zu Zwang, zur Bestrafung, zu Bußgeldern oder zu Verwarnungsgeldern etc. führen!
7. Bedingungsloses Einkommen
Bedingungsloses Einkommen wird eingeführt. Arbeitslosenversicherungen, Hartz IV, Wohngeld, Kindergeld werden abgeschafft. Der Satz ist genauso hoch wie Mindestlohn pro Person ab der Geburt.
8. Ausstieg aus der EU und vom Euro
Deutschland wird aus der EU und vom Euro austreten, hierzu werden Volksabstimmungen durchgeführt.
9. Familien und Kinder
Finanzielle Verpflichtungen zwischen Familienmitgliedern werden abgeschafft. Familien sind die Basis eines Volkes und werden entsprechend den Gesetzen vom Staat geschützt. Schulzwang wird aufgehoben. Private Schulen werden verboten. Einheitliche Schulen werden eingeführt. 90% aller Schulgebäuden müssen renoviert/modernisiert werden.
10. Bildung statt Aus-für-Bildung
Propaganda-Wissen und Theorien werden in allen Fächern entsprechend aussortiert. Die Menschen werden bewiesenes Wissen erlernen. Theorien gehören nicht in die Pflichtfächer. Erlernen anstatt übertriebener Informationsfluss. Handwerk, Technik und Ingenieurswissen in entsprechend notwendigen Beibringungsformen. Geänderte Schulformen:
- Grundschule 4 Jahre
- Mittelschule 4 Jahre
- Oberschule 3 Jahre.
Subventionen für Forschung werden abgeschafft.
Subventionen in Naturheilungen werden erhöht.
11. Verbraucherschutz
Verbraucherschutz wird reformiert. Verbraucherzentralen werden aktiv auf Produktsuche verpflichtet.
12. Abschaffung der Zwangsabgaben und Steuern
Alle Zwangsabgaben wie z.B. Sozialversicherungen werden aufgehoben. Einkommenssteuern werden aufgehoben (Da Nazigesetz). Die Mehrwertsteuer wird aufgehoben. Steuern für Lebenshaltung und Wohnen (Existenz) werden in die Verfassung entsprechend als Verbot eingetragen, sollte es irgendeine Politik versuchen dieses Gesetz zu ändern werden harte Strafmaßnahmen definiert. Die Finanzierung aller Staatsausgaben wird über die deutsche Einheitsstaatsbank finanziert (genaueres folgt).
13. Energiepolitik
Zwangsabgaben wie EEG werden abgeschafft. Deutschland kündigt alle CO2-Verpflichtungen. Subventionen werden abgeschafft.
14. Verkehrspolitik
Verkehrspolitik wird entsprechend der Notwendigkeit angepasst. Die Versorgung wird hauptsächlich auf die Schienen verlegt. LKW kommen auf die Bahn!
15. Industrie
Alle Industriezweige welche in den letzten 30 Jahren ausgewandert sind, werden neu aufgebaut.
16. Ausländerpolitik
Das Staatsbürgerschaftsgesetz wird neu geschrieben. Viele Volksentscheidungen sind erforderlich.
Dies ist ein Gastbeitrag von Mufy.de
